Soziale Erhaltungsverordnungen in Schöneberger Norden

Hier finden Sie mehr zum Schöneberger Erlass von zwei sozialen Erhaltungsverordnungen und der Einleitung eines Verfahrens zur Erweiterung einer sozialen Erhaltungsverordnung.

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat am 27. Februar 2018 den Erlass von zwei sozialen Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für die Gebiete Schöneberger Norden und Schöneberger Süden beschlossen. Am 10. März 2018 wurden die entsprechenden Rechtsverordnungen im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin (Heft Nr. 7) verkündet und traten einen Tag später in Kraft.

Am 30. Januar 2018 erfolgte durch das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg der Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Erweiterung des Geltungsbereichs der sozialen Erhaltungsverordnung Schöneberger Norden um die Grundstücke Winterfeldtstraße 79/97, Luitpoldstraße 14-21 A und 26-37, Martin-Luther-Straße 30-35, Münchner Straße 54 sowie Hohenstaufenstraße 22, 31.

Die Bewohnerinnen und Bewohner dieser Grundstücke wurden gebeten, sich an der Haushaltsbefragung des beauftragten Büros TOPOS Stadtforschung zu beteiligen. Soweit auf der Grundlage dieser Haushaltsbefragung und vertiefender Bestandsaufnahmen nachgewiesen wird, dass die Voraussetzungen für die Erweiterung vorliegen, soll eine entsprechende Rechtsverordnung zur Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes Schöneberger Norden erlassen werden.

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat seit dreieinhalb Jahren positive Erfahrungen mit den bereits erlassenen Erhaltungsgebieten „Barbarossaplatz/Bayerischer Platz“, „Bautzener Straße“, „Kaiser-Wilhelm-Platz“ und „Schöneberger Insel“ gemacht. Sie sind ein effektives Instrument, um der Verdrängung der angestammten Bevölkerungsstruktur entgegenzuwirken sowie einen fortschreitenden baulichen Aufwertungsprozess zu entschleunigen.

Weitere Informationen zu den Zielen einer sozialen Erhaltungsverordnung, zu den vertiefenden Untersuchungen und Haushaltsbefragungen sowie den sich ergebenden Konsequenzen für Mietern und Eigentümern finden Sie auf der bezirklichen Webseite.

Ansprechpartner:
Jörn Oltmann
Berzirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bauen
Tel.: (030) 90277-2261